Wo Schutzrechte an Grenzen stoßen

"... Ob Software, Arzneimittel, Kunst oder die Technik eines Handys - geistiges Eigentum gilt in der modernen Wissensgesellschaft in den meisten Branchen als Geschäftsgrundlage. Obwohl die Diskussion um die Absicherung von Erfindungen und Forschungsergebnissen schon länger als 100 Jahre währt, haben Globalisierung und Internet dem Thema neuen Zündstoff gegeben.
Während die Wirtschaft einen stärkeren Schutz eben dieses Eigentums fordert, regt die Netzgemeinde eine neue Sichtweise an und kritisiert etwa die Kriminalisierung musiktauschender Familienväter. Der Schutz geistigen Eigentums kennt viele Ausprägungen: Markenschutz, Urheberrechte, Patente, Geschmacksmuster oder Creative-Commons-Lizenzen zum Beispiel. ..."

Quelle: www.ftd.de

"Fußball WM 2006" gehört allen

Die Financial Times Deutschland berichtet über die gestrige Entscheidung des Bundesgerichtshofes. Über die dazugehörige Pressemitteilung des BGH wurde z.B. hier berichtet.

"... Der Weltfußballverband Fifa hat im Streit um die exklusive Vermarktung der Fußballweltmeisterschaft eine herbe Niederlage erlitten. Der Bundesgerichtshof (BGH) lehnte den Markenschutz für die Marke "Fußball WM 2006" komplett ab. ..."

Quelle: www.ftd.de

JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2005/2006

Das JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien gibt einen recht guten Überblick über Rechtsanwälte und Kanzleien in Deutschland, die im Bereich des Wirtschaftsrechtes tätig sind.

"... Das JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien: Rechtsanwälte für Unternehmen, Ausgabe 2005/2006, finden Sie hier in einer kostenlosen Online-Datenbank wieder. Der Redaktionsschluss für diese Ausgabe lag im Sommer 2005. Abgesehen von Fehlerkorrekturen sind alle Texte in dieser Datenbank auf dem gleichen Stand wie die gedruckte Ausgabe.
... Über die Navigationsleiste links haben Sie die Möglichkeit, folgende Teile auszuwählen:
- Nationaler Überblick: Kanzleien, die bundesweit eine besondere Bedeutung und Reputation genießen.
- Regionen: Kanzleien, die in ihrer Region eine besondere Bedeutung und Reputation genießen.
- Rechtsgebiete: Kanzleien, die sich in einem bestimmten Rechtsgebiet einen besonderen Ruf erworben haben. ..."

Link: www.juve.de

Chancen in der M&A-Beratung für weniger bekannte Kanzleien - Das Beispiel Latham & Watkins

"... Kein Zweifel: Kanzleitradition, Trackrecord und juristisches Know-how sind wichtige Punkte im Kampf um M&A-Marktanteile. Aber ohne das nötige Quäntchen Glück nutzt das alles nichts. Denn es gibt einige führende Kanzleien, so beklagen viele Anwälte, die nicht unbedingt fachlich besser arbeiten. Ihr Vorteil sei lediglich, dass sich Vorstände und Rechtsabteilungsleiter nicht trauten, weniger bekannte Kanzleien zu mandatieren. ..."

Quelle: www.handelsblatt.com

Top-Kanzleien sind gut im Geschäft - Die Anforderungen der Mandanten steigen

Laut Handelsblatt profitieren die Top-Kanzleien im Segment der Premiumberatung überdurchschnittlich durch das zunehmende Geschäft mit Firmenfusionen und -verkäufen, während der Großteil der rund 140 000 deutschen Anwälte über starke Umsatzrückgänge und einen harten Verdrängungswettbewerb klagt. Die Anforderungen an die Top-Kanzleien hätten sich aber gesteigert, was auch an den gestiegenen Erwartungen der Mandanten liege.

"... Die Unternehmen zeigen sich beim Einkauf von Legal Services immer kenntnisreicher und anspruchsvoller – auch das eine Folge der Globalisierung. ... Geändert haben sich laut einer Studie des Instituts für Betriebswirtschaft an der Universität St. Gallen auch die Ansprüche der Mandanten an die Qualität der Beratungsleistungen. ... Die Klienten hätten in der Zwischenzeit gelernt, wie Beratungsunternehmen funktionieren und seien eher fähig einzuschätzen, was sie erwarten können. ..."

Quelle: www.handelsblatt.com

Gefunden bei Handakte WebLAWg.

Online-Kurs: Onlinerecht, Netz- und Informationssicherheit

Die EC-Akademie, ein Angebot des eCommerce-Kompetenzzentrum Nordhessen GbR, bietet mit Förderung durch den Bund diverse Internet-Kurse und andere Informationsangebote im Themenumfeld eBusiness an. Darunter befindet sich u.a. ein Online-Kurs (Web Based Training) zum Thema "Onlinerecht, Netz- und Informationssicherheit". Die Angebote sind kostenlos, allerdings ist eine Registrierung per E-Mail erforderlich.

Aus dem Inhalt des Online-Kurses "Onlinerecht, Netz- und Informationssicherheit":

"...
Bearbeitungszeit ca. 320 Minuten. Zielgruppe: Mitarbeiter/innen, GF von KMU

Telekommunikationsgesetz
Bearbeitungszeit ca. 60 Minuten
Einführung in das Telekommunikationssgesetz, Erläuterung der wichtigsten Begriffe und Gesetzesinhalte, Zusammenfassung des Inhalts, Darstellung der Bedeutung für KMU

Vertrags- und Vertriebsrecht
Bearbeitungszeit ca. 60 Minuten
Einführung das Vertrags- und Vertriebsrecht, Was müssen Sie beim Vertragsabschluss beachten?, Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind zu Berücksichtigen?

Haftung
Bearbeitungszeit ca. 70 Minuten
Wie ist die Haftung im Onlinebereich gestaltet?, Was ist Haftung?, Welche rechtlichen Konsequenzen beinhaltet ein Verstoß?

Datenschutzgesetz
Bearbeitungszeit ca. 80 Minuten
Was ist unter Datenschutz zu verstehen?, Was beinhaltet das Datenschutzgesetz?, Wie wird es in der Praxis angewendet?

Signaturgesetz
Bearbeitungszeit ca. 60 Minuten
Was ist die Digitale Signatur?, Einführung in das Signaturgesetz?, Wie findet es im Onlinerecht seine Anwendung?
..."

Quelle: www.ec-akademie.de

OECD Anti-Spam Toolkit

"... Spam, once a mere nuisance, has become a serious problem for individuals and businesses alike. As much as 80% of e-mails circulating on the internet are estimated to be spam, and the threat is spreading to other technologies such as mobile phones and instant messaging services. Besides clogging networks and facilitating the spread of viruses or fraudulent schemes, spam is a major factor in undermining trust in the Internet, thus slowing the growth of the digital economy.

To support the development of an inclusive and coherent answer to the spam issue, the OECD, through its ad hoc Spam Task Force, has launched an Anti-Spam “Toolkit” as the first step in a broader initiative to help policy makers, regulators and industry players orient their policies relating to spam solutions and restore trust in the Internet and e-mail.

The OECD Anti-Spam Toolkit is available as a PDF document (PDF 932.5Kb) or as a user-friendly e-book (html):

- Anti-Spam Toolkit of Recommended Policies and Measures - Executive Summary ..."

Quelle: www.oecd-antispam.org

Gefunden bei Law & Justice.

Insourcing: Inhouse Counsels bei Unternehmen gefragt

Die Financial Times Deutschland berichtet über den Trend, dass Unternehmen qualifizierte Anwälte für die eigenen Rechtsabteilungen als Unternehmensjuristen akquirieren, der nun auch Deutschland erreicht habe.

"... Für Konzerne wie GE lohnt es sich, hoch qualifizierte Rechtsexperten als Angestellte ins Haus zu holen. Vor allem die Kosten für externe Anwälte sinken dramatisch. Zum einen, weil die "Inhouse Counsels" viele Rechtsfragen selbst beantworten können. Zum anderen auch, weil sie die externen Anwälte viel effizienter und besser steuern und einsetzen können.
Während sich die meisten Firmen genau aus diesen Gründen schon länger eigene Arbeits- oder Wettbewerbsrechtsexperten halten, hat diese Entwicklung nun verstärkt auch das für Anwälte lukrative M&A-Geschäft erreicht.
... Unternehmen in Deutschland jedenfalls haben bisher gute Erfahrungen mit dem Insourcing gemacht. Die Qualität der juristischen Beratung steigt meist, wenn sie Inhouse-Juristen beschäftigen, die das Unternehmen und das Geschäft kennen. ..."

Quelle: www.ftd.de

Gefunden bei ElbeBlawg.

Vergütung von Aufsichtsräten - Alles oder Nichts bei Coca-Cola

Das Handelsblatt berichtet, dass der US-amerikanische Coca-Cola-Konzern die Bezahlung seiner Aufsichtsräte künftig komplett an den Unternehmenserfolg koppelt.

"... alle 14 Coca-Cola-Aufseher werden künftig nur noch dann Geld für diese Arbeit bekommen, wenn der Konzern über drei Jahre hinweg seine Ziele beim Gewinn je Aktie erreicht – andernfalls gehen die Kontrolleure komplett leer aus.
Mit diesem neuen Modell wagt Coca-Cola eine der bislang radikalsten Änderungen bei der Vergütung von Aufsichtsräten. Die Entscheidung treibt in den USA die Debatte darüber, wie Firmenaufseher bezahlt werden sollen, weiter an – auch deutsche Unternehmen diskutieren dies seit mehreren Jahren. ..."

Quelle: www.handelsblatt.com

Lawyer, attorney, counsel, solicitor, barrister?

Mit den unterschiedlichen gebräuchlichen und denkbaren Englischen Bezeichnungen für den Deutschen Begriff "Rechtsanwalt" setzt sich der Rechtsanwalt Derek Gill Franßen in seinem Weblawg Legalesed auseinander. Und kommt zu dem Ergebnis:

"... So, I know how I’ll be translating “Rechtsanwalt” (for a British audience): “lawyer” seems to be the best of all choices. I’ve decided to stick with “attorney at law” for American audiences, but “lawyer” would also work (in fact, it would work especially well). ..."

Quelle: Legalesed.com

Und was bietet sich für den Deutschen Begriff "Unternehmensjurist" an? Ich favorisiere den Englischen Begriff "corporate counsel", denkbar wären aber auch "in-house counsel", "house counsel", "company counsel", "legal expert" oder "company lawyer".

Reform des GmbH-Rechts: Gesetzentwurf NRW

Das Justizministerium NRW hat auf seiner Website den "Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GVGG-Entwurf)" veröffentlicht, mit dem die passenden rechtlichen Rahmenbedingungen für eine beschleunigte und vereinfachte Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung geschaffen werden sollen. Der Entwurf steht als PDF-Dokument zum Download bereit.

Gefunden bei Unternehmensrechtliche Notizen.

Neu: Fachanwaltschaften für Urheber- und Medienrecht und Informationstechnologierecht (IT-Recht)

"... Die Satzungsversammlung bei der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 03.04.2006 die Einführung zweier neuer Fachanwaltschaften, die des Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und die des Fachanwalts für Informationstechnologierecht (IT-Recht) mit klaren Mehrheiten beschlossen. ..."

Quelle: rsw.beck.de

Britische Billig-GmbH birgt Risiken

Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls ein Bericht des Handelsblatts vom 30.03.2006.

Quelle: www.handelsblatt.com