Corporate Governance Kodex - Änderungen, Erfahrungen, Perspektiven

Ich erlaube mir an dieser Stelle einen Hinweis auf die Veranstaltung "Corporate Governance Kodex - Änderungen, Erfahrungen, Perspektiven" der IHK Region Stuttgart, die am Dienstag, 08.11.2005 von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr in den Räumlichkeiten der IHK Region Stuttgart, Jägerstraße 30, 70174 Stuttgart im Kriegsbergsaal stattfinden wird. Im Rahmen des IHK-Jahresthemas "Standortvorteil Recht" werden Fachleute das Thema Corporate Governance Codex vorstellen und diskutieren. Die Veranstaltung ist öffentlich, Anmeldungen sind laut der IHK Region Stuttgart noch bis Mittwoch, 02.11.2005 möglich.

Quelle: www.stuttgart.ihk24.de

Fußball-WM 2006 - Informationen zur Rechtesituation um die WM 2006

Die internationale Sozietät Lovells hat eine Broschüre
"Werbung rund um die Fußball-WM 2006"
erstellt, die über das komplexe Thema "Werbung im Kontext der Fußball-Weltmeisterschaft für Nicht-Sponsoren" informiert. Die Broschüre steht zum kostenlosen Download bereit.

Link: www.presseportal.de

Der Hinweis auf die Broschüre stammt aus dem MarkenBlog.

Fußball-WM 2006 - FIFA geht gegen unautorisierte Werbung vor

Beck Aktuell berichtet, dass die FIFA im Zusammenhang mit der Fußball-WM 2006 zunehmend gegen unautorisierte Werbung mit dem Großereignis vorgeht. Da die FIFA exklusive Werberechte teuer verkauft hat, verlangen die Sponsoren auch einen Schutz gegen die unerlaubte Konkurrenz. Das Vorgehen der FIFA bleibt aber nicht ohne Kritik.

Link: www.beck.de

Den Hinweis auf diesen Link habe ich bei Jurabilis gefunden.

GmbH-Geschäftsführer - Checkliste zur Abgrenzung zwischen Unternehmer- oder Arbeitnehmereigenschaft

Bei Steuernetz.de findet man eine Checkliste zur Abgrenzung zwischen Unternehmer- und Angestellteneigenschaft eines GmbH-Geschäftsführers.

Die Checkliste enthält die wichtigsten Merkmalen, die als Indizien dafür gewertet werden, ob ein GmbH-Geschäftsführer umsatzsteuerlich als Angestellter oder als Unternehmer eingestuft wird. Grundlage der Checkliste sind eine Grundsatzentscheidung des Bundesfinanzgerichtshofs vom März 2005 und ein darauf basierendes BMF-Schreiben von Ende September 2005. Zwar betrifft das BFH-Urteil "nur" die Umsatzsteuer, die Entscheidung muss aber auch Signalwirkungen für die übrigen Steuerarten wie etwa Lohn- und Einkommensteuer, Körperschaft- und Gewerbeertragsteuer haben. Denn ein GmbH-Geschäftsführer, der als Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuerrechts gilt, kann lohn- und einkommensteuerlich wohl kaum ein Arbeitnehmer sein.

Link: www.steuernetz.de

Den Hinweis auf die Checkliste habe ich bei der Handakte WebLAWg bzw. bei akademix gefunden.

GmbH-Reformgesetz - Entwurf aus der Praxis

Auf der Website der GmbH-Rundschau kann man den Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Rechts der Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie die Begründung für diesen Entwurf als PDF-Dokumente downloaden.

Mit dem Entwurf eines Reformgesetzes sollen die aktuellen Defizite des GmbH-Rechtes beseitigt werden, wozu die Autoren u.a. das komplexe Kapitalschutzrecht (insb. das Recht des Eigenkapitalersatzes), lange Eintragungszeiten und unzureichende Offenlegungspflichten von Jahresabschlüssen zählen. Der Entwurf entstammt den Autoren Notar Dr. Oliver Vossius, München und Notar Thomas Wachter, Osterhofen.

Link: www.gmbhr.de

Den Hinweis auf den Entwurf habe ich hier bei Recht und Alltag gefunden.

Gründerleitfaden Multimedia

Der Gründerleitfaden Multimedia bietet betriebswirtschaftliche und rechtliche Information und Unterlagen zur Unternehmensgründung.

Bei dem Gründerleitfaden Multimedia handelt es sich um ein gemeinsames Projekt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) und der Firma VDI/VDE Innovation + Technik GmbH. Das Projekt basiert auf den Erfahrungen, die im Dialog mit den Teilnehmern des "Gründerwettbewerb Multimedia" des BMWA entstanden sind. Die Informationen, zu denen u.a. auch konkrete Vertragsmuster und Formulare zählen, dürften auch allgemein für Unternehmensgründer von Interesse sein, die nicht aus dem Bereich Multimedia stammen.

Link: www.gruenderleitfaden.de

Skripten zu AGB, Gewährleistung beim Kauf und Widerrufs- und Rückgaberechten bei Verbraucherverträgen

Bei NRW JUSTIZ ONLINE finden Sie in der Rubrik VERBRAUCHERSCHUTZ drei Skripten zu den Themen "Allgemeine Geschäftsbedingungen/Kleingedrucktes", "Gewährleistungsrechte beim Kauf" und "Widerrufs- und Rückgaberechte bei Verbraucherverträgen". Die Skripten, die als PDF-Dateien zum Download angeboten werden, wenden sich erwartungsgemäß an Verbraucher und informieren diese über ihre Rechte.

Das Skript zu dem Thema "Allgemeine Geschäftsbedingungen/Kleingedrucktes" erläutert die Verwendung von AGB, insbesondere die Zulässigkeit von AGB-Klauseln im Rahmen von Verbraucherverträgen und stammt von dem Autor H. Mnich, Richter am AG Krefeld in NRW.

Das Skript zu dem Thema "Gewährleistungsrechte beim Kauf" informiert über die im Bürgerlichen Gesetzbuch bestehenden Gewährleistungsrechte beim Verbrauchsgüterkauf und die Abgrenzung von Gewährleistung und Garantie. Autor dieses Skriptes ist Prof. Dr. I. Fritsche von der Fachhochschule für Rechtspflege NRW.

Das Skript zu dem Thema "Widerrufs- und Rückgaberechten bei Verbraucherverträgen" informiert über die im BGB und in Spezialregelungen dem Verbraucher zustehenden Rechte zum Widerruf von Verträgen und zum Rückgaberecht. Autor dieses Skriptes ist ebenfalls Prof. Dr. I. Fritsche von der Fachhochschule für Rechtspflege NRW.

Sie können die Skripten hier bei NRW JUSTIZ ONLINE downloaden. Auf die Skripten der vorgenannten Autoren zu den Themen "Mietrecht" und "Nachbarrecht in Nordrhein-Westfalen" wurde bereits hier hingewiesen.

Insolvenzbekanntmachungen.de

Auf der Website des Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen sind bundesweit die nach der Insolvenzordnung von den Insolvenzgerichten vorzunehmenden Veröffentlichungen im Zusammenhang mit Insolvenzverfahren zu finden, die nach dem 30.11.2001 eröffnet oder nach diesem Zeitpunkt anhängig wurden.

Dies sind die öffentlichen Bekanntmachungen, die vorzunehmen sind, wenn ein Insolvenzverfahren bei Gericht beantragt worden ist, so z.B.:
- die Anordnung und Aufhebung von Sicherungsmaßnahmen durch das Gericht
- der Beschluss über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- die Entscheidung über die Aufhebung oder die Einstellung des Insolvenzverfahrens
- Beschlüsse über die Festsetzung der Vergütung des Insolvenzverwalters, Treuhänders und der Mitglieder des Gläubigerausschusses
- Terminbestimmungen
- Ankündigung der Restschuldbefreiung
- Erteilung oder Versagung der Restschuldbefreiung
Nicht enthalten sind allerdings Handelsregisterdaten und eidesstattliche Versicherungen.

Link: www.insolvenzbekanntmachungen.de